Bericht SZ 22.04.2023
Harbach Die Sanierung des Bürgerhauses muss aber zunächst verschoben werden / 60.000 Euro sind zu viel für den kleinen Ort
DIE SANIERUNG DES BÜRGERHAUSES IST NACH 35 JAHREN ERFORDERLICH. DIE MIT 60.000 EURO KALKULIERTE MASSNAHME WURDE NUN ABER GESCHOBEN, UM EINEN AUSGEGLICHENEN NACHTRAGSHAUSHALT ZU ERZIELEN. FOTO: RAKirmes wird in Harbach Ende April dennoch
gefeiert.
Rai n „Wir haben 150.000 Euro aus dem Haushalt gestrichen, das macht keinen Spaß“, sagte Ortsbürgermeister Andreas Buttgereit. Der Ortschef und Kirchens Kämmerer Patrick Brück mussten etliche Positionen herausnehmen, um einen ausgeglichenen Etat zu haben. Noch vor dem Inkrafttreten des neuen Landesfinanzausgleichgesetz war der Doppeletat 2022/23 verabschiedet worden – und nach der neuen Gesetzeslage wird nur noch ein ausgeglichener Etat genehmigt. Im Ergebnishaushalt waren in Rot 153.000 Euro notiert.
Nun schließt der Nachtragsetat mit einem Plus von 7300 Euro. Es müssen auch die Steuerhebesätze an die Nivellierungssätze des Landes angeglichen werden – auch um Fördermittel des Landes erhalten zu können. Als kleine Wohngemeinde werde es schwer, die Haushaltsmittel zusammenzubringen, stellte Buttgereit fest. Das gehe nur über Steuern. An Gewerbesteuer habe man nicht so viel, sodass man das über die Grundsteuer bewerkstelligen müsse. „Wir gehen mit unseren Mitteln sorgsam um und verschwenden nichts“, betonte er. Vieles werde mit ehrenamtlichem Engagement gestemmt. Exemplarisch erwähnte er den Abriss des ehemaligen Sägewerks und die Neugestaltung der beiden Spielplätze im Dorf (die SZ berichtete): „Wenn wir das nicht so machen würden, dann wären wir hochverschuldet.“
Die Steuerhebesätze wurden auch an die Nivellierungssätze angepasst, weil man Mittel aus dem Investitionsstock des Landes beantragt hat, nämlich für die Sanierung des Bürgerhauses. Buttgereit: „40 Prozent Zuschuss ist viel Geld bei einer solchen Maßnahme.“ Das Bürgerhaus mit einem Investitionsansatz von 60.000 Euro wurde zunächst aber geschoben, um einen ausgeglichen Etat zu erzielen. „Wenn wir das drin gelassen hätten, dann sähen die Hebesätze ganz anders“, betonte Buttgereit. Letztendlich sei man gesetzlich gezwungen, einen ausgeglichenen Etat vorzulegen, erläuterte Brück.
Er stellte die Eckdaten des Nachtragswerkes vor. Die Möglichkeiten für ein ausgeglichenes Zahlenwerk seien begrenzt, sagte er mit Blick auf die Steuern. Die Grundsteuer A steigt von 350 auf 380 Prozent, die Grundsteuer B von 400 auf 465. Die Gewerbesteuer steigt von 420 auf 430. Die Mehreinnahme bei der Grundsteuer A soll 250 Euro betragen, die bei B 7400.
Bei der Gewerbesteuer tut sich unterm Strich nichts. Aufgrund der erhöhten Steuerkraft steigt die Umlage an die Verbandsgemeinde um 13.000 Euro – und die an den Kreis um 3500 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei nur 24,22 Euro. Buttgereit: „Wir haben mal mit 600 Euro angefangen.“ Er prognostizierte, dass man ins Minus kommen werde. Ein Ratsmitglied meinte, dass man auch investieren müsse, man sei die vergangenen 20 Jahre sparsam gewesen – worauf Buttgereit meinte: „Wir haben viel in Eigenleistung gemacht, sparsam gewirtschaftet und unternehmerisch gedacht.“ Einstimmig wurde der Nachtragsetat angenommen.
In Harbach wird vom 29. April bis 1. Mai Kirmes gefeiert, teilte der Ortschef dann noch mit, der dem Planungskomitee der Ortsvereine angehört. Probleme habe man immer beim Auf- und Abbau des Festzeltes: Es werden fleißige Helfer gesucht – und zwar für den Aufbau am Freitag, 28. April, und den Abbau am Dienstag, 2. Mai. Beginn ist jeweils um 8 Uhr auf dem Festplatz. Eine Blumenwiese für Bienen will der Jugend- und Kulturausschuss und die örtliche Imkerin Carola Scholz gemeinsam mit den Kindern aus dem Dorf anlegen.
An dem Standort in der Dorfmitte sollen auch Sonnenblumen in die Erde kommen. Ursprünglich war das für Samstag, 22. April, geplant. Der neue Termin ist Samstag, 13. Mai. Treffpunkt ist um 9.30 Uhr am Bürgerhaus.
Wir haben 150.000 Euro aus
dem Haushalt gestrichen, das
macht keinen Spaß.
Andreas Buttgereit
Ortsbürgermeister
